18.07.08 - Der Gemeinderat Eschenz, die wunderschöne Gemeinde am Ausfluss des Untersees in den Rhein bietet einen Strauss von News.
Beitrag an AHV-GemeindezweigstelleNach § 10 der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über die Einführung der AHV im Kanton Thurgau erhalten die Gemeinden einen angemessenen Betrag an die Kosten der AHV-Gemeindezweigstelle. Für das Jahr 2007 wird ein Totalbetrag von Fr. 455'863.-- ausgerichtet. Davon erhält die Gemeinde Eschenz einen Anteil von netto Fr. 3'319.--.
Unangemeldete KassakontrolleEin Mitglied der Rechnungsprüfungskommission führte in der Gemeindeverwaltung eine unangemeldete Kassakontrolle durch. Wie dem schriftlichen Bericht zu entnehmen ist, konnte die Kontrolle sehr speditiv abgewickelt werden und das Resultat war gewohnt fehlerlos. Der Barbestand ist ausgewiesen und den Verhältnissen angepasst. Der Gemeinderat dankt der Verwaltung und der RPK für die gute und zuverlässige Arbeit.
Rückvergütung Stadtwerke KonstanzWie einer Mitteilung der Stadtwerke Konstanz zu entnehmen ist, beträgt gemäss § 10 des Gaslieferungsvertrages die Rückvergütung der Politischen Gemeinden Eschenz für Gaslieferungen im Jahre 2007 Fr. 11'182.94.
Zulassung von ausländischen Staatsangehörigen an GemeindeversammlungenDer Gemeinderat hat nach Rücksprache mit dem Departement für Inneres und Volkswirtschaft entschieden, ausländischen Ehepartner von Schweizer Ehegatten die Teilnahme an den Gemeindeversammlungen zu ermöglichen. Sie verfügen über kein Wahl- und Stimmrecht und sitzen an den Versammlungen aus organisatorischen Gründen jeweils separat.
Kündigung Bootsliegeplatz geht vor das VerwaltungsgerichtDie Bootsplatzkommission und in der Folge der Gemeinderat haben einem Bootsbesitzer den Liegeplatz gekündigt, weil er wiederholt Anordnungen der Bootsplatzkommission zur Räumung des Liegeplatzes nicht Folge leistete. Die ausgesprochene Kündigung wurde vom betreffenden Bootseigner beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau angefochten. Der Entscheid dieser Instanz steht noch aus.
Hafen Eschenz
Personelle Änderungen in der Jagdgesellschaft / Neuverpachtung JagdreviereHerr Fritz Waldspurger senior ist als Jagdaufseher des Jagdreviers Eschenz zurückgetreten. Er wird ersetzt durch seinen Sohn Fritz Waldspurger junior. Auf Antrag der Jagdgesellschaft haben der Gemeinderat und das Departement für Justiz und Sicherheit die Mutation genehmigt. Ferner hat die Jagd- und Fischereiverwaltung des Kantons Thurgau mitgeteilt, dass die laufende Jagdpachtperiode am 31. März 2010 endet; die Jagdreviere sind deshalb auf den 1. April 2010 neu zu verpachten. Gewisse Vorbereitungen müssen aber bereits jetzt eingeleitet werden, insbesondere deshalb, weil die Abwicklung des Schätzungsverfahrens einige Zeit in Anspruch nehmen wird.
Bewilligung Clean-Openair Insel WerdDer Gemeinderat hat dem Gesuch der Franziskanischen Gassenarbeit um Bewilligung des diesjährigen Clean-Openairs unter verschiedenen Auflagen erteilt. Der bereits zum 7. Mal durchgeführte Anlass dauert von Freitag, 27. Juni bis 29. Juni 2008. Die Gemeindebehörde von Eschenz bedankt sich bei den Veranstaltern und den zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfern des Anlasses für ihren ehrenamtlichen Einsatz.
Ertrag aus Strassenverkehrssteuern Die Thurgauer Gemeinden erhalten 2008 erstmals einen Anteil aus den Erträgen der Strassenverkehrssteuern. Gemäss Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben beträgt der Gemeindeanteil 15 % des Nettoertrages. Dieser liegt 2008 bei Fr. 45'803'129.--. Der Gemeindeanteil von 15 % beträgt demzufolge Fr. 6'870'470.--. Die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden berechnet sich zu 50 % nach der Einwohnerzahl (Sockelbeitrag) und zu 50 % nach der Gemeindefläche (Beitrag an besondere Strassenlasten). Die Einwohnerzahl basiert auf der Einwohnerstatistik des Kantons per 31. Dezember 2007. Die Flächen basieren auf den Daten der Finanzausgleichsberechnung 2007. Für Eschenz resultiert ein Betrag von Fr. 71'688.-- (nach Einwohner Fr. 23'416.--/nach Fläche: Fr. 48'272.--).
Umstellung EDV-System auf GeSoft Version 9.0
Auf Antrag der Verwaltung hat der Gemeinderat eine Umstellung des gemeindeinternen EDV-Systems auf die GeSoft Version 9.0 gutgeheissen und die Kosten in der Höhe von Fr. 10'206.95 bewilligt. Die neue Version beinhaltet Anpassungen in den Bereichen Einwohnerkontrolle, Finanzen, Debitoren, Werk- und Gebührenfakturierung und Steuern. Für die Umsetzung der Registerharmonisierung, die für die Volkszählung 2010 vorgeschrieben ist, ist die Verwaltung auf die neue Version angewiesen. Ein weiterer Grund, weshalb es die neue Version braucht, ist die anstehende Strommarktliberalisierung. Ohne die neue GeSoft Version 9.0 kann diese nicht umgesetzt werden.
Sanierung Kanaldeckel FrauenfelderstrasseIm Zusammenhang mit dem kürzlich erfolgten Deckbelageinbau an der Frauenfelderstrasse mussten verschiedene Kanaldeckel saniert bzw. ersetzt werden, da sie nicht mehr aktuellen Sicherheitsstandards entsprechen. Dadurch sind Kosten in der Höhe von Fr. 7'193.-- entstanden, die voll zu Lasten der Politischen Gemeinde Eschenz gehen, weil es sich um einen Gemeindekanal handelt.
Verschieben Gruppenausfahrsignal im Bereich BahnübergangIn Eschenz liegt der Bahnübergang Frauenfelderstrasse vor dem Ausfahrsignal des Bahnhofes. Da es sich um eine stark frequentierte Hauptstrasse handelt, sind die langen Bahnübergangsschliesszeiten für die Gemeinde, aber auch für die Bewohnerinnen und Bewohner entlang der Frauenfelderstrasse sehr störend. Im Rahmen eines Projektes soll das Ausfahrsignal B nun vor den Bahnübergang versetzt werden. Dabei kommt das neue Gruppenausfahrsignal an den Standort des bestehenden Fahrtstellungsmelders. Damit lassen sich die Schliesszeiten stark reduzieren. Gemäss aktuellen Informationen der SBB kommen die Kosten der Versetzung auf etwas über 300’000 Franken zu stehen. Die SBB übernehmen einen Anteil von rund 160'000 Franken. In Bezug auf den Verteilschlüssel der Restkosten zwischen Kanton und Gemeinde werden in den nächsten Wochen Verhandlungen aufgenommen.
Ausfahrtsignal Bahnhof Eschenz
Seewassernutzung für SportplatzbewässerungDas zuständige Departement für Bau und Umwelt erteilte der Politischen Gemeinde Eschenz unter Auflagen und Bedingungen die Bewilligung zur Seewassernutzung zur Sportplatzbewässerung. Die Entnahmemenge ist auf 100 l/min oder maximal 1'050 m3 pro Jahr begrenzt.
Inspektion AHV-GemeindezweigstelleDas Revisorat der AHV und IV Kontrollstelle hat bei der Gemeindezweigstelle den gemäss Art. 161 AHVV periodisch vorgeschriebenen Kontrollbesuch durchgeführt und dabei folgende Sachgebiete stichprobenweise überprüft: Erfassung der Abrechnungspflichtigen - insbesondere der Nichterwerbstätigen, Jahresabrechnungen und AHV-Nummern, EO-Meldekarten, Mutterschaftsversicherung - Kontrolle und Ablieferung, Ergänzungsleistungen und Renten-Mutationswesen, Kinder und Ausbildungszulagen sowie Ablage und Registratur. Wie im Revisionsbericht vom 6. Mai 2008 festgestellt wird, bearbeitet Frau Michèle Maldini mit grossem Einsatz die vielseitige Materie des Sozialversicherungszweiges und führt die Zweigstelle mit viel Umsicht und Sachkenntnis. Der Gemeinderat dankt der Mitarbeiterin für ihren Einsatz.
Rücktritt von Gemeinderätin Regula Diener; ErsatzwahlWie bereits offiziell mitgeteilt, hat Frau Regula Diener ihren Rücktritt aus dem Eschenzer Gemeinderat auf Ende Oktober 2008 angekündigt. Der Gemeinderat hat den ersten Wahlgang der Ersatzwahl auf den 28. September 2008 (offizieller Abstimmungstermin) festgelegt. Ein allfälliger 2. Wahlgang würde am 30. November 2008 stattfinden.
Die Politischen Parteien von Eschenz sind aufgerufen, bis am 4. August 2008 (55 Tage vor der Wahl) mögliche Kandidaten vorzuschlagen. Ebenso können sich parteilose Einwohnerinnen und Einwohner für dieses Amt melden. Auch für diese gilt der gleiche Termin, sofern der Name der kandidierenden Person auf der offiziellen Wahlliste stehen soll.
Anflug aus Osten
Bewilligung für Textil- und Schuhsammlungen 2009Nach § 22 Abs. 1 des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe vom 29. März 1984 (SHG) bedürften öffentliche Sammlungen für gemeinnützige oder wohltätige Zwecke einer Bewilligung des zuständigen Departements des Regierungsrates. Die Bewilligung ist nach ständiger Praxis unter anderem dann zu erteilen, wenn aufgrund einer summarischen Prüfung keine Gefährdung der Polizeigüter vor allem der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie von Treu und Glauben im Geschäftsverkehr zu erkennen ist.
Gestützt auf das Gesuch der Koordinationsstelle für die Textilsammlungen in der Schweiz hat das Departement für Finanzen und Soziales für 2009 folgende Textil- und Schuhsammlungen bewilligt:
2. Hälfte Januar TEXAID
2. Hälfte März SATEX
1. Hälfte Juni SoliTex
1. Hälfte September TEXAID
2. Hälfte November CONTEX
Anteil am Reingewinn 2007 der Thurgauer KantonalbankDie Thurgauer Kantonalbank darf wiederum auf ein sehr erfreuliches Geschäftsjahr zurückblicken. Die gesunde Ertragslage erlaubt es dem Bankinstitut, die vom Grossen Rat 2006 festgelegte Maximalhöhe für die Gewinnausschüttung an die anteilsberechtigten Gemeinden von 3 Millionen Franken voll auszuschöpfen. Wie in der Vergangenheit üblich, ist der Gewinnanteil auf der Basis der von den Einwohnern von Eschenz bei der Thurgauer Kantonalbank aufgenommenen Hypotheken und Darlehen sowie aufgrund der von öffentlich-rechtlichen Körperschaften beanspruchten Kredite berechnet worden. Der Eschenzer Anteil am Reingewinn 2007 beträgt Fr. 26'271.--. Der Gemeinderat hat mit grosser Freude von der Überweisung der Gewinnausschüttung Kenntnis genommen.
Personelle Änderung Pflegekinder-AufsichtWie bereits gemeldet, hat Frau Yvonne Maus ihren Rücktritt als Pflegekinder-Aufsicht eingereicht. Nach längerer Suche ist es gelungen, eine Nachfolgerin zu finden. Es handelt sich um Frau Claudia Schneider aus Eschenz. Frau Schneider verfügt bereits über Erfahrungen im Umfang mit Pflegekindern. Zudem ist sie bereit, sich im Themenbereich weiterzubilden und entsprechende Kursangebote zu nutzen. Der Gemeinderat nimmt die Gelegenheit nochmals gerne wahr, um Yvonne Maus für die ausgezeichnete Arbeit im Dienste von Pflegefamilien zu danken. Ihrer Nachfolgerin wünscht er bei der Ausübung dieser verantwortungsvollen Tätigkeit viel Erfolg und alles Gute.
Land Mettlen, alle Fotos von Dieter Füllemann
